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Initiative für mehr Demokratie - Südtirol / Iniziativa per più democrazia - Alto Adige / Scomenciadia por plü democrazia - Südtirol

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Glossar

obligatorisches Referendum

Das o.R. schreibt Volksentscheide in bestimmten Fragen zwingend vor.

Es ist in der Schweiz auf Bundesebene für Verfassungsrevisionen vorgesehen (siehe: Verfassungsreferendum) und im Falle des Abschlusses von Staatsverträgen zum Beitritt zu internationalen Gemeinschaften oder für dringlich erklärte Bundesgesetze, die keine Verfassungsgrundlage haben und mehr als ein Jahr gültig sind (siehe auch: Schweizerische Bundesverfassung Art. 140 und Referendum in der Schweiz).
Auf kantonaler Ebene gibt es zusätzlich das obligatorische Gesetzes- sowie das Verwaltungs- bzw. Finanzreferendum.

Das o.R. ist auch in einigen deutschen Bundesländern vorgesehen.

Ital.: referendum obbligatorio

Erstellt von: dirdemdi
Zuletzt verändert: 2006-03-31 04:51 PM
 

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