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Initiative für mehr Demokratie - Südtirol / Iniziativa per più democrazia - Alto Adige / Scomenciadia por plü democrazia - Südtirol

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Quorum

Man unterscheidet generell zwischen Unterschriftenquorum und Abstimmungsquorum. Mit dem Unterschriftenquorum wird eine in Prozenten oder mit einem absoluten Wert ausgedrückte Mindestanzahl an Unterschriften festgelegt, die bei einer Unterschriftensammlung vorgeschrieben ist (damit für eine Initiative (siehe auch: Bürgerinitiative, Volksinitiative) ein Mindestkonsens gewährleistet ist) bzw. - mit dem Abstimmungsquorum - eine in Prozenten ausgedrückte, vorgeschriebene Mindestbeteiligung, damit eine Volksabstimmung gültig ist.

Unterschriftenquoren:

In Italien besteht für Gesetzesinitiativen ein Q. von 50.000 wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern. Um die Abschaffung eines bestehenden Gesetzes einer Abstimmung zu unterziehen (siehe auch: abrogatives Referendum), sind mindestens 500.000 Unterschriften vorgeschrieben.

In Trentino-Südtirol sind für die Abschaffung eines Regionalgesetzes mindestens 15.000 Unterschriften nötig, für die Abschaffung eines Landesgesetzes sind es mindestens 8.000 Unterschriften, während ein Volksbegehren auf regionaler Ebene von mindestens 4.000, auf Landesebene von mindestens 2.000 Bürgerinnen und Bürgern unterstützt werden muss.
Das Q. für Bürgerinitiativen (in den Südtiroler Gemeinden) ist von Gemeinde zu Gemeinde verschieden und liegt zwischen 5% und 30%.

In der Schweiz beträgt das Unterschriftenquorum für Verfassungsinitiativen 100.000 Unterschriften (die innerhalb von 18 Monaten gesammelt werden müssen); für ein fakultatives Gesetzesreferendum sind es 50.000 (innerhalb von 100 Tagen zu sammelnde) Unterschriften.

In den meisten deutschen Bundesländern gibt das Zulassungsquorum (Antragsquorum) den Mindestanteil der wahlberechtigten Bürger an, die einen Antrag auf Durchführung eines Volksbegehrens unterschreiben müssen.
Das Volksbegehrensquorum bezeichnet die Anzahl der Bürgerinnen und Bürger, die mit ihrer Unterschrift ein Volksbegehren unterstützen müssen, damit es zum Volksentscheid kommen kann.

Abstimmungsquoren:

Das Beteiligungsquorum legt die Mindestbeteiligung der Wahlberechtigten für Volksentscheide fest. Liegt die Beteiligung unter diesem festgelegten Prozentsatz, ist der Volksentscheid ungültig.

Das Beteiligungsquorum ist in Italien für Referenden vorgeschrieben (50% der Wahlberechtigten + 1). Eine Stimmenthaltung ist bei Anwendung eines Beteiligungsquorums nicht möglich, da jede nicht abgegebene Stimme einer Nein-Stimme entspricht und folglich den Antragsgegnern zugute kommt.

Dasselbe Beteiligungsquorum gilt in Trentino-Südtirol für die Abschaffung von Regional- und Landesgesezten und in den Gemeinden der Region im Falle von konsultativen Referenden.

Das Zustimmungsquorum (Abstimmungsklausel) bewirkt bei Volksentscheiden in den deutschen Bundesländern, dass z.B. ein Gesetzentwurf nur dann rechtskräftig wird, wenn er einen festgelegten Mindestprozentsatz (25, 30 oder gar 50%) an Zustimmung aller (also nicht nur der an der Abstimmung teilnehmenden) Wahlberechtigten erhält. Dadurch können auch solche Vorschläge scheitern, die in der Abstimmung die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten, wegen zu geringer Abstimmungsbeteiligung aber das Zustimmungsquorum nicht erreichen. Das Zustimmungsquorum bewirkt de facto, dass jede Wahlenthaltung als Nein-Stimme gewertet wird.

Unterschied zwischen Beteiligungs- und Zustimmungsquorum: Während mit dem Beteiligungsquorum gefordert wird, dass ein bestimmter Prozentsatz von Wahlberechtigten an der Abstimmung teilnimmt, wird beim Zustimmungsquorum keine Abstimmungsbeteiligung zur Bedingung gestellt. Die Zustimmung wird von einem gewissen Prozentsatz aller Wahlberechtigten gefordert, unabhängig davon, wieviele Bürgerinnen und Bürger zur Wahlurne gehen (siehe auch: Zustimmungsquorum aus der "Zeitschrift für Direkte Demokratie").

In der Schweiz wird kein Abstimmungsquorum angewandt; es entscheidet die Mehrheit der Abstimmenden.

Argument gegen die Abstimmungsquoren, siehe: Gegenargument zum Quorum von Stephan Lausch.


Ital.: quorum, numero legale; Abstimmungsklausel, Zulassungsquorum = quorum di ammissione; Abstimmungsquorum = quorum di votazione; Beteiligungsquorum = quorum di partecipazione; Mindestbeteiligung = partecipazione minima; Mindestkonsens = consenso minimo; Unterschriftenquorum = quorum di firme; Volksbegehrensquorum = quorum di partecipazione all'iniziativa popolare; Zustimmungsquorum = clausola referendaria, quorum di consenso

Erstellt von: dirdemdi
Zuletzt verändert: 2006-03-23 07:53 PM
 

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