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Initiative für mehr Demokratie - Südtirol / Iniziativa per più democrazia - Alto Adige / Scomenciadia por plü democrazia - Südtirol

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Glossar

Referendum

R. ist ein Volksentscheid zu Parlamentsbeschlüssen (Gesetze, Änderungen der Verfassung usw.).
Der Begriff R. wird in spezifischen Fällen auch für "von oben" (von politischen Institutionen) initiierten Volksabstimmungen verwendet. In Österreich verwendet zum Beispiel das Parlament dieses Instrument, wenn es selbst nicht in der Lage ist, einen Beschluss zu fassen.
Siehe auch: Gesetzesreferendum, Verfassungsreferendum, Verwaltungsreferendum.

Mit dem neuen ("Dritten") Autonomiestatut sind in Südtirol drei Formen von Volksabstimmung vorgesehen: das abrogative und das konsultative R. sowie das referendum propositivo (einführendes R.). Die Regelung dieser drei Formen von Volksabstimmung erfolgt mit Landesgesetz.

Zum Ablauf des Verfahrens in der Schweiz, siehe: Referendum in der Schweiz.

Ital.: referendum, votazione popolare

Erstellt von: dirdemdi
Zuletzt verändert: 2006-03-31 10:54 AM
 

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