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Initiative für mehr Demokratie - Südtirol / Iniziativa per più democrazia - Alto Adige / Scomenciadia por plü democrazia - Südtirol

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Glossar

Volksabstimmung

Mit einer V. entscheiden die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger über die Annahme oder Ablehnung eines Gesetzes bzw. Gesetzentwurfs, einer Verfassungsänderung oder über bestimmte Sachthemen (Bauvorhaben, Finanzhaushalt usw.).

V. und Volksentscheid werden in der Regel synonym verwendet. Eine eindeutige Unterscheidung ist in der einschlägigen schweizerischen und bundesdeutschen Literatur nicht feststellbar. Die meisten Autoren in Deutschland und in der Schweiz verwenden bevorzugt den Begriff Volksentscheid.

Im offiziellen Sprachgebrauch des Landes Südtirol wird V. synonym zu Referendum verwendet. In der Region Trentino-Südtirol ist die V. zur Aufhebung von Regional- und Landesgesetzen vorgesehen. Es handelt sich also um ein abrogatives Referendum, das auf einen entsprechenden Zulassungsantrag hin stattfindet. Die Durchführung der V. muss mit einem Zulassungsquorum von 15.000 Unterschriften (für Regionalgesetze) bzw. 8.000 Unterschriften (für Landesgesetze) beantragt werden. Die Möglichkeiten dieses Instruments sind allerdings sehr beschränkt: Es sind die Steuer- und Haushaltsgesetze sowie Wirtschaftsförderungs- und Urbanistikgesetze ausgeschlossen; außerdem ist eine V. nur dann gültig, wenn die Mehrheit der Stimmberechtigten daran teilnimmt.
Weiters ist in Trentino-Südtirol die konsultative V. (siehe: konsultatives Referendum) vorgesehen (siehe auch: Einrichtungen direkter Demokratie (in der Region) des Landespresseamtes).
Mit dem neuen ("Dritten") Autonomiestatut ist auch die einführende V (siehe: einführendes Referendum, italienisch: referendum propositivo) vorgesehen. Außerdem ist die gesetzliche Regelung aller drei Volksabstimmungsarten (abrogativ/aufhebend, konsultativ, einführend), soweit es sich um V. auf Landesebene handelt, in die Zuständigkeit des Landes übergegangen.

Ital.: referendum, votazione popolare

Erstellt von: dirdemdi
Zuletzt verändert: 2006-04-03 05:26 PM
 

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