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Glossar
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Volksbefragung, die "von oben", also vom Präsidenten oder von einem anderen politischen Machtträger angesetzt wird. Es handelt sich um eine negative Form der direkten Demokratie, da sie lediglich dazu dient, die Verantwortung für eine Entscheidung vom Politiker auf das Volk zu übertragen. Das P. kann verbindlichen oder unverbindlichen Charakter haben. |
