Direkt zum Inhalt

Initiative für mehr Demokratie - Südtirol / Iniziativa per più democrazia - Alto Adige / Scomenciadia por plü democrazia - Südtirol

Sektionen
Persönliche Werkzeuge
Sie sind hier: Startseite » de » Glossar » Glossar

Glossar


Entnommen aus:http://www.politik.net/mainhlp.htm

REFERENDUM
Begriffserklärung Referendum

Der Begriff "Referendum" ist eigentlich nur ein anderes Wort für Volksabstimmung. Grundsätzlich ist zwischen fakultativen und obligatorischen Referenden zu unterscheiden:

Obligatorisches Referendum: Jede Verfassungsänderung unterliegt dem obligatorischen Referendum, d.h. der betreffende Bundesbeschluss muss vor Inkrafttreten von Volk und Ständen gutgeheissen werden.

Fakultatives Referendum: Über Bundesgesetze (und ähnliche Beschlüsse) des Parlaments muss nur abgestimmt werden, wenn dies innert 100 Tagen von 50'000 Stimmberechtigten mit ihrer Unterschrift verlangt wird (fakultatives Referendum). Auch acht Kantone können zusammen das Referendum ergreifen.

Ablauf des Verfahrens bei Referenden

  • Vorschlag des Bundesrates für Gesetzesentwurf, Gesetzesrevision oder Bundesbeschluss
  • Vernehmlassungsverfahren möglich
  • Botschaft des Bundesrates
  • Parlamentarische Behandlung
    • Session A: Kommission des Erstrates, Erstrat
    • Session B: Kommission des Zweitrates, Zweitrat
    • Sessionen C, D etc.: evtl. Differenzbereinigung
    • Schlussabstimmung
  • Fakultatives Referendum (Frist: 100 Tage von der letzten amtlichen Veröffentlichung an; notwendige Unterschriftenzahl: 50'000) oder obligatorisches Referendum
  • Einreichung des fakultativen Referendums bei der Bundeskanzlei
  • Volksabstimmung: Bei obligatorischen Referenden ist das Volks- und das Ständemehr erforderlich, bei fakultativen Referenden nur das Volksmehr.


Definition der verschiedenen Behandlungsstadien bei fakultativen Referenden

angekündigt Von Einzelpersonen oder Institutionen öffentlich geäusserte Absicht zur Ergreifung des Referendumsrechts
laufend Bei der Bundeskanzlei angemeldet; Unterschriftensammlung läuft
zustande gekommen Referendum ist zustande gekommen; Abstimmungstermin offen oder festgelegt
abgestimmt Volksabstimmung ist erfolgt
nicht zustande gekommen Mangels genügend gültiger Unterschriften vom Referendumskomitee abgebrochen


Definition der verschiedenen Behandlungsstadien bei obligatorischen Referenden

hängig Vorlagen, die sich beim Bundesrat oder im Parlament befinden
abstimmungsreif Schlussabstimmung im Parlament hat stattgefunden; Abstimmungstermin offen oder festgelegt
abgestimmt Volksabstimmung ist erfolgt

Erstellt von: dirdemdi
Zuletzt verändert: 2006-03-31 11:09 AM
 

Powered by Plone

Diese Seite erfüllt die folgenden Standards: