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Glossar
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Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger einer Gemeinde stimmen an der Wahlurne über eine von der Bürgerschaft oder dem Gemeinderat vorgebrachte Sachfrage ab. Zwar haben die Gemeinderäte in Deutschland keine Möglichkeit, eine Konkurrenzvorlage zur Beschlussvorlage der Bürgerinitiative vorzulegen, in einigen Bundesländern können aber auch sie einen B. herbeiführen. In der Schweiz ist auch auf kommunaler Ebene der Begriff Volksentscheid üblich. Zum B. in Südtirol siehe: Bürgerentscheid in Südtirol von Stefan Pöder. |
